Die Datenbank Elena, in der seit Anfang des Jahres Monat für Monat Arbeitnehmerdaten gespeichert werden, hat immer weniger Freunde. Nach den Datenschützern kritisiert nun auch Wirtschaftsminister Rainer Brüderle das System.

Dabei geht es jedoch nicht um Datenschutz. Wie das Handelsblatt berichtet, fordert Brüderle Nachbesserungen, da Elena nicht – wie geplant – den bürokratischen Aufwand in den Unternehmen mindere. Vielmehr bedeute Elena in vielen kleinen und mittleren Unternehmen sogar einen Mehraufwand. Für sie fordere Brüderle daher eine Entlastung von der elektronischen Meldepflicht.

Bereits Ende März  hatten etwa 22.000 Bürger aus Datenschutzgründen eine Verfassungsklage gegen Elena eingereicht. Im Zuge dessen distanzierten sich auch Politiker aus den Reihen der CDU von dem Projekt, das noch von der großen Koalition vorbereitet worden war.

Mit Einführung von Elena sind die rund drei Millionen Arbeitgeber in Deutschland dazu verpflichtet, die Daten von 40 Millionen Beschäftigten an die zentrale Datenbank zu übermitteln. Das ganze soll dem Bürokratieabbau dienen: Wo bisher Bescheinigungen des Arbeitgebers  in Papierform nötig waren, also z.B. bei der Beantragung von Arbeitslosengeld,  sollen Behörden auf die über Elena erhobenen Daten zugreifen können.